Am Montag, den 20. Januar hat Heinz Öhmann, Altbürgermeister unter anderem der Stadt Coesfeld, die Tagungspublikation „Symposium Lokale Demokratie – Vergleich zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen“ Christoph Almering, dem Geschäftsführer der EUREGIO, überreicht. Ebenfalls bei der Übergabe anwesend waren Servaas van der Avoort, Geschäftsführer der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft e. V. Münster sowie Dr. Gerd Reuter, Leiter Politik bei der EUREGIO.
Diese Veröffentlichung sowie das daran gekoppelte Symposium der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft und der Stichting 3e Berkelcompagnie, das im Mai 2023 in Gronau stattfand, befassen sich eingehend mit dem wichtigen Thema der lokalen Demokratie im deutsch-niederländischen Vergleich. „Wer weiß in Nordrhein-Westfalen, dass Bürgermeister in den Niederlanden nicht gewählt, sondern letztlich vom König ernannt werden?“, so nennt Heinz Öhmann einen der Aspekte, der die Unterschiede zwischen den lokalen Demokratien in beiden Ländern aufzeigt.
Oder: Ist eine Sperrklausel notwendig, um eine Zersplitterung in den Gemeinderäten zu verringern? Was kann die Lokalpolitik beider Länder in puncto „Zersplitterung“ voneinander lernen? „Vielleicht würde bei Betrachtung der niederländischen Erfahrungen der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof sein Urteil zur Abschaffung der Sperrklausel revidieren“, so Öhmann.
Außerdem: Welche Erfahrungen machen hauptamtliche Bürgermeister in NRW und Niedersachsen im Vergleich zum vom König ernannten niederländischen Bürgermeistern? Spannende Fragen, auf die die Publikation im Ländervergleich eingeht.
Mit Grußworten von unter anderem NRW-Schulministerin Dorothee Feller, Landrat Dr. Kai Zwicker (Kreis Borken) und dem Kommissar des Königs, Andries Heidema, sowie Vorträgen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden bietet die zweisprachige (deutsch u. niederländische) Publikation Interessierten eine umfassende Lektüre zum Thema. Eine digitale Fassung des Tagungsbandes kann über die Deutsch-Niederländische Gesellschaft Münster bezogen werden (Mail info@dng-ms.eu).
Foto: v.l.n.r. Christoph Almering, Heinz Öhmann, Servaas van der Avoort, Dr. Gerd Reuter (©EUREGIO).