17-06-2024
Working Across Borders: Auf dem Weg zu einem Fairen 360-grad-Arbeitsmarkt in der Niederländisch-deutschen Grenzregion
Der europäische Binnenmarkt gibt jeder Bürgerin und jedem Bürger die Freiheit, Arbeits-, Ausbildungs-, Geschäfts- und Wohnort frei zu wählen. Gerade in Grenzregionen eröffnen sich dadurch vielfältige Möglichkeiten für grenzüberschreitendes Arbeiten und Leben. Angesichts des steigenden Arbeitskräftebedarfs in Europa wird die Bedeutung des grenzüberschreitenden Arbeitens weiter zunehmen.
Im deutsch-niederländischen Grenzraum läuft dabei schon Vieles gut. Es existieren ein großes Netzwerk von Beratungsstellen, eine gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Akteure vor Ort und zahlreiche Projekte zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes. Gleichzeitig stehen Arbeitnehmende und Arbeitgebende, bei dem Versuch grenzüberschreitende Möglichkeiten zu nutzen, vor Herausforderungen, die sich beispielsweise aus den unterschiedlichen nationalen Regelungen zur Sozialversicherung, zum Steuerrecht oder aus dem europäischen Koordinierungsrecht ergeben. Eine weitere Herausforderung für die Grenzregion betrifft die prekären, teils ausbeuterischen Arbeits- und Lebensbedingungen von mobilen Arbeitnehmenden in der Grenzregion. Mobile Arbeitnehmende kennen ihre Rechte häufig nicht und verfügen nicht über die Mittel, diese geltend zu machen. Daher muss die Bereitstellung von Informationen für mobile Arbeitnehmende in der EU verbessert werden, und dies auch schon vor ihrer Abreise. Darüber hinaus stellen die grenzüberschreitenden Aspekte dieser Situation Kontrollbehörden auf beiden Seiten der Grenze vor besondere Herausforderungen bei der Rechtsdurchsetzung. Erforderlich ist daher eine gute und enge Zusammenarbeit aller relevanten Akteure auf allen Ebenen.
Aus diesem Grund laden die niederländische stellvertretende Premierministerin und Ministerin für Soziales und Beschäftigung Karin Van Gennip, der deutsche Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg sowie der Exekutivdirektor der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) Cosmin Boiangiu gemeinsam zu einer Konferenz ein, um mit Ihnen über Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze zu diskutieren.
Die Veranstaltung findet am 17. Juni 2024 von 9.30 – 16.30 Uhr in Osnabrück statt.
Es wird Raum für den Austausch von Best Practices aus der deutsch-niederländischen Grenzregion geben und es sollen Impulse für weitere Maßnahmen und zukünftige grenzüberschreitende Kooperationen gesetzt werden. Relevante Akteure auf allen Ebenen, unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen und zwischenstaatlicher Stellen auf kommunaler, regionaler, nationaler und EU-Ebene sowie der Zivilgesellschaft sind eingeladen teilzunehmen. Es wird hochrangige Redebeiträge sowie interaktive Diskussionen und Workshops geben. Alle Teile der Konferenz werden ins Englische, Deutsche und Niederländische übersetzt.
Weitere Informationen und Anmeldung über https://www.bmas.de/DE/Ministerium/Veranstaltungen/working-across-borders-de-nl-grenzkonferenz.html
Zum Hintergrund der Veranstaltung:
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, besuchte am 19.8.22 die EUREGIO. Er informierte sich eingehend über die Herausforderungen und Lösungsansätze des Fachkräfte- und Personalmangels in der Region. Dabei sprach er mit Vertretern des GrenzInfoPunktes EUREGIO, GrensWerk sowie des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Auch informierte er sich über die Herausforderungen, mit denen Grenzgänger sich nach dem Wegfallen der Corona-Ausnahmeregelungen konfrontiert sehen. Dabei kann es um Fragen der Steuer und Sozialversicherung gehen.
Abschließend regte der Staatssekretär bei diesem Besuch an, alle deutsch-niederländischen Euregios könnten bei einem Folgetreffen gemeinsam mit ihm und Vertretern der niederländischen nationalen Ebene sowie der Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen das Thema grenzüberschreitendes Wohnen und Arbeiten noch einmal rundum erörtern und Verbesserungsmöglichkeiten herausarbeiten.
